An dieser Stelle veröffentlichen wir eine gemeinsame Erklärung von zahlreichen Organisationen, gegen die antipalästinensische Stimmung und die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Auch wir haben diese Erklärung unterzeichnet. Auf folgender Website gibt es die Erklärung in weiteren Sprachen, weitere Infos und die aktualisierte Unterzeichnerliste der Erklärung:

Freiheit für Palästina! Demokratie für Deutschland!

Die hier unterzeichnenden Parteien, Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen haben trotz unterschiedlicher politischer Ausrichtungen, Orientierungen und konkreten Einschätzungen folgendes gemeinsames Statement beschlossen. Die gegenwärtige politische Lage erfordert es dringend, mit einer gemeinsamen Stimme für einen sofortigen Waffenstillstand einzutreten und das Morden in Palästina zu beenden. Wir protestieren auch gegen die gegenwärtigen reaktionären Entwicklungen in der Bundesrepublik. Durch die deutsche Regierung und durch einen beträchtlichen Teil der Medien wird ein rassistisches, repressives und autoritäres Klima geschaffen, in dem massive antidemokratische Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Jetzt sind wir alle gefragt: es geht um nichts weniger als um unsere Grundrechte.

• Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand und ebenso die sofortige Aufhebung der Blockade Gazas. Waffenstillstand darf nicht bedeuten, zurück zur kolonialen Tagesordnung der Schikane, Drangsalierung, Annexion und Apartheid zu kehren. Wir kämpfen deswegen auch für ein Ende der Besatzung Palästinas!
  

• Wir verurteilen die finanzielle, militärische, politische und moralisierende Unterstützung Israels. Sofortiger Stopp der Unterstützung von Kriegsverbrechen durch die Bundesrepublik!
  

• Der Krieg gegen Gaza ist ein Genozid. Die Blockade jeglicher Zufuhr von Energie, Wasser und Medikamenten nach Gaza, die Zerstörung humanitärer und lebensnotwendiger Infrastruktur wie Krankenhäuser, nimmt bewusst die Zivilbevölkerung ins Visier und deren massenweise Vernichtung in Kauf.
  

• Der Krieg gegen Gaza ist nicht ein Krieg zwischen zwei Staaten, sondern zwischen Besatzern und Besetzten.Wir lehnen es ab, die Gewalt der Besatzer mit dem gewaltsamen Widerstand der Besetzten gleichzustellen und zu enthistorisieren.“
  

• Wir verurteilen die Repression gegen die Palästina-Solidaritätsbewegung durch den deutschen Staat und lehnen ihre Diffamierung als „antisemitisch“ ab. Wir prangern die inhumanen und rassistischen Einschüchterungs- und Repressionsmaßnahmen an, die auf die Verschärfung und Aushöhlung des Asylrechts abzielen, darunter der (angedrohten) Ausweisung und Abschiebung von Aktivisten, der Blockade von Einwanderungs- und Aufenhaltsprozessen, der skandalöse Diskurs über Entzug der Staatsbürgerschaft von Doppelstaatlern.
  

• Wir wenden uns gegen eine Gleichsetzung von Israel mit Jüdinnen und Juden.
  

• Wir lehnen die undemokratische Konstruktion einer „Staatsräson“ ab, die uns „eine bedingungslose Solidarität“ mit Kriegsverbrechen aufzwingen soll.
  

• Wir lehnen die Kriminalisierung jeglichen Widerstandes gegen die Besatzung, sowohl auf internationaler wie auf europäischer Ebene, insbesondere in Deutschland ab.
  

• Die Kriminalisierung des palästinensischen Widerstandes befördert antimuslimischen Rassismus und unterdrückt den Diskurs um Friedenslösungen, indem Scheindebatten und Sündenböcke konstruiert werden.
  

• Wir verurteilen den rassistischen Generalverdacht gegen migrantische und muslimische Teile der Bevölkerung. Wir lassen uns nicht spalten.
  

• Wir lehnen die massiven Einschränkungen unserer demokratischen Grundrechte, insbesondere der Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit ab und rufen alle auf, sich gegen diese Angriffe zu wehren.
  

https://kufiyanetzwerk.noblogs.org

Aufruf zur Demonstration für Frieden in Palästina

- 15. November 2023

Freiheit für Gaza! Kein Frieden ohne Gerechtigkeit!

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

es reicht! Seit unglaublichen über 80 Jahren leidet Palästina unter einer brutalen Besatzung. Seit dem 07.10.23 erlebt Gaza einen unerbittlichen Angriff Israels, der bereits über 10.000 Palästinenser*innen das Leben kostete. Unter den Opfern sind zu einem entsetzlichen Großteil Kinder und Frauen. Diese Grausamkeit darf nicht unbeantwortet bleiben!

Die willkürliche Abschaltung von Wasser, Strom und Internet in Gaza ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Zudem kommen weitere Kriegsverbrechen wie der Einsatz von Phosphorbomben oder das gezielte Bombardieren von ziviler Infrastruktur, wie Krankenhäuser dazu. Es ist höchste Zeit, dass wir gemeinsam aufstehen und unsere Stimmen erheben. Wir lassen nicht zu, dass unschuldige Leben geopfert und grundlegende Versorgung verwehrt wird!

Zudem müssen wir auf die Medien aufmerksam machen, die eine antimuslimische Hetze gegen Palästina-solidarische Menschen betreiben und dass nicht nur seit dem 07.10.

Wann: 25.11.

Treffpunkt: Frankfurt am Main, Hauptwache

Uhrzeit: 15 Uhr

Gemeinsam sind wir stark! Gemeinsam setzen wir ein Zeichen für Frieden und Gerechtigkeit. Lasst uns die Welt wissen lassen, dass wir für die Rechte der Menschen in Palästina kämpfen. Steht auf gegen die Unterdrückung und die Verzerrung der Wahrheit!

Aufruf zum Fest der Kultur Palästinas

- 05. Juli 2023

Wir organisieren als Verein Palästina ein Fest der Kultur Palästinas. Auf dem Fest wollen wir die Kultur Palästinas demonstrieren. Neben palästinensischen Spezialitäten und Handwerk aus Palästina wird es Ausstellungen und Informationen zur Kunst und Kultur Palästinas sowie Angebote für Kinder und Jugendliche geben. Neben palästinensischen Gedichten und weiteren musikalischen Beiträgen, wird unser kultureller Hauptauftritt ein Konzert der Band Ugarit aus Stuttgart sein. Wir laden herzlich ein zu unserem Fest zu kommen und mitzuhelfen.

Aufruf zur Nakba-Demo 2023

- 29. April 2023

In diesem Jahr jährt sich die Nakba (Auf Deutsch: Katastrophe) durch die zionistische Besatzung Palästinas zum 75. mal. 1948 begann mit Unterstützung der Kolonialmacht Großbritannien die ethnische Säuberung Palästina durch zionistische Milizen. Palästinenser wurden aus ihrer Heimat vertrieben, ganze Dörfer wurden ausgelöscht. Das rassistische und koloniale Ziel des Zionismus war und ist auch heute noch ein zionistischer, angeblich „jüdischer“ Staat namens Israel. Für dieses Ziel soll die einheimische Bevölkerung verschwinden. Von Anfang an haben Palästinenser Widerstand gegen die militärische Besatzung geleistet und dabei international große Unterstützung bekommen. Weiterhin erkennen 28 Staaten die Besatzungsmacht nicht als Staat an.

Die Vertreibung der Palästinenser aus ihrer Heimat ist nicht abgeschlossen und geht bis heute weiter. Weiterhin werden Palästinenser vertrieben, ihre Häuser abgerissen und zionistische Siedlungen gebaut. Doch auch der Widerstand setzt sich fort und hat im vergangenen Jahr das Ausmaß einer neuen Intifada (dt. Erhebung) erreicht. Mitten in der Besatzung formieren sich neue Widerstandsgruppen und beginnen mit dem Schutz ihrer Viertel und Stadtteile gegen zionistische Angriffe. Die verschiedenen Widerstandsgruppen arbeiten enger zusammen. Innenpolitisch destabilisiert sich das Besatzungssystem weiter. Gegen den zunehmenden Widerstand wurde eine halbfaschistische Besatzungsregierung unter Netanyahu notwendig. Die Besatzungsmacht ist gezwungen, noch aggressiver und stärker gegen den Widerstand vorzugehen, um sich aufrechtzuerhalten.

Die größte Stütze für die Besatzungsmacht ist weiterhin die Unterstützung durch die Großmächte USA und der EU. Auch die BRD ist eine große Stütze der Besatzungsmacht Israel. Die Besatzung wird mit deutschen Waffen beliefert. In den Schulen und Medien wird die Besatzungsmacht als normales Land dargestellt und legitimiert. Jedes Jahr versucht der deutsche Staat Demonstrationen für Palästina zu verbieten, Palästinenser zu kriminalisieren und den Widerstand in die Ecke des Terrorismus abzustempeln. Es wird versucht, die Besatzung als einen religiösen Konflikt darzustellen. Während hierzulande immer neue Berichte von Neonazis in Polizei, Bundeswehr und Verfassungsschutz auftauchen und Nazis ungestört demonstrieren können, wird die Solidaritätsbewegung mit Palästina als vermeintlich antisemitisch zu diffamieren und so mundtot zu machen. Dabei ist es gerade diese Solidaritätsbewegung, die die Gleichsetzung von Zionismus und Judentum als zionistische Propaganda entlarvt und dagegen kämpft Jüdinnen und Juden für die Verbrechen der Besatzungsmacht Israel verantwortlich zu machen.

75 Jahre nach dem Beginn der Nakba muss der Widerstand international wachsen und besser organisiert werden, auch in Deutschland. Die Bundesrepublik muss die Unterstützung der zionistischen Besatzung beenden. Sie wird das aber nur durch den Druck der Bevölkerung tun und nicht freiwillig. Wir sind vehement gegen die Normalisierung einer Besatzung Palästinas. Die zionistische Besatzung muss wie jeder andere Kolonialismus beendet werden. Vom Fluss bis zum Mittelmeer muss Palästina ein freies Land werden. Die Palästinenser müssen das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat zugestanden bekommen. Sie haben das Recht, sich mit allen Mitteln gegen die Besatzung zu wehren.

Es lebe der palästinensische Befreiungskampf!

Free Palestine!

Verein Palästina gegründet!

- 22. Januar 2023